Ein Kontrollturm vor dem großen Beben: Japans neue Katastrophenschutzbehörde nimmt die Arbeit auf
Japan lebt mit dem Wissen, dass das nächste große Erdbeben eine Frage des Wann ist, nicht des Ob. Am Montag, dem 2. November, bekommt das Land eine neue Institution, die auf genau dieser Tatsache aufbaut: die National Disaster Management Agency (NDMA), die mit dem Aufhängen des Behördenschilds und einer Ansprache von Premierministerin Sanae Takaichi in einem Regierungsgebäude im Tokioter Stadtteil Nagatacho offiziell startet.
Was sich ändert
Bisher wurde die Katastrophenpolitik von einer Abteilung des Kabinettsbüros geführt. Die neue Behörde ist direkt dem Kabinett unterstellt, mit dem Regierungschef an der Spitze und einem eigenen Katastrophenschutzminister, Goshi Hosono, der die tägliche Arbeit leitet. Es ist die erste direkt dem Kabinett unterstellte Behörde seit der Gründung der Digitalagentur im September 2021.
Die NDMA soll ein einziger Kontrollturm für den gesamten Katastrophenzyklus sein: Vorbereitung in normalen Zeiten, Reaktion ab den ersten Minuten einer Katastrophe sowie Wiederaufbau danach. Sie erarbeitet Grundsatzpolitik und Pläne für Großkatastrophen und koordiniert Ministerien, Kommunen und Privatwirtschaft. Japans Zentraler Rat für Katastrophenschutz wechselt in die Behörde, und das Gesetz ermöglicht auch eine eigene Aus- und Forschungseinrichtung.
Die Zentrale in Tokio soll bis zu 352 Beschäftigte in vier Abteilungen haben: Katastrophenreaktion, lokaler Katastrophenschutz, Präventionsplanung und Gesamtpolitik. Zwei Regionalbüros sind für das Fiskaljahr 2027 oder später geplant, ausgerichtet auf ein mögliches Megabeben am Nankai-Graben sowie auf große Beben entlang des Japan- und des Kurilen-Grabens vor Hokkaido und Tohoku. Mehrere Kommunen wollen sie beherbergen; ein Expertengremium soll ihre Aufgaben klären, bevor Standorte gewählt werden.
Das zugrunde liegende Gesetz ergänzt Japans Katastrophenschutzrecht zudem um zwei Grundsätze: Vorbeugung auf Basis wissenschaftlicher Risikobewertung und menschenwürdige Lebensbedingungen für Menschen, die ihr Zuhause verlieren.
Die offene Frage: Durchsetzungskraft
Das wichtigste Instrument der Behörde ist das Recht des Ministers, anderen Ministerien Empfehlungen zu erteilen, die diese respektieren müssen. Wie die Japan Times anmerkt, gibt es jedoch keine rechtlichen Sanktionen, wenn sie ignoriert werden. Ob die NDMA zu einer echten Kommandozentrale wird oder nur zu einem weiteren Koordinierungsbüro, hängt weniger von ihrer Satzung ab als davon, wie viel politisches Gewicht der Regierungschef bei Streit zwischen Ministerien in die Waagschale wirft.
Vorangetrieben hatte die Idee der frühere Premierminister Shigeru Ishiba, der kurz nach seinem Amtsantritt im Oktober 2024 ein Vorbereitungsbüro einrichtete. Takaichis Kabinett billigte die Gesetzentwürfe im März, das Parlament verabschiedete sie im Juli – ein seltenes Beispiel dafür, dass ein Vorhaben einen Führungswechsel unbeschadet übersteht.
Das Logo der Behörde zeigt eine stilisierte Form des Schriftzeichens für „Vorbeugung“ in Rot, Orange und Blau; laut Hosono stehen die Farben für ihre Rolle vor, während und nach einer Katastrophe. Die wahre Prüfung kommt, wenn die Erde bebt.