70 Billionen Yen oder mehr: Japan erwägt fast doppelt so hohes Fünfjahres-Verteidigungsbudget

Japan hat Verteidigung den größten Teil der Nachkriegszeit als etwas behandelt, das klein, berechenbar und politisch leise bleiben sollte. Die Zahlen, über die in Tokio nun gesprochen wird, zeigen, dass diese Ära endgültig vorbei ist. Nach Angaben von Personen, die mit den Gesprächen vertraut sind, erwägen Regierung und Regierungskoalition ein fünfjähriges Aufrüstungsprogramm im Umfang von 70 bis 80 Billionen Yen, rund 457 bis 508 Milliarden Dollar, für den Zeitraum ab April 2027.

Das wäre etwa das 1,8-Fache der rund 43 Billionen Yen, die im laufenden Programm seit dem Fiskaljahr 2023 vorgesehen sind. Entschieden ist nichts. Das Verteidigungsministerium wollte sich nicht äußern, und die Zahl kann sich noch ändern, während der Haushalt zum Jahresende aufgestellt wird. Doch schon als diskutierte Spanne sagt sie viel darüber aus, wie Premierministerin Sanae Takaichi Japans Lage in der Region sieht.

Ein Plan, der immer größer wird

Schon das aktuelle Programm zeigt, wie schnell sich die Lage verschoben hat. Als es Ende 2022 entworfen wurde, hoben die Planer den Rahmen deutlich von ursprünglich 27,5 Billionen Yen an. Ein Großteil floss in Langstreckenraketen für eine Gegenschlagsfähigkeit, dazu in etwas weit weniger Glamouröses, aber ebenso Wichtiges: Munition und Ersatzteile – also die Vorräte, die entscheiden, ob teure Ausrüstung überhaupt länger eingesetzt werden kann.

Der nächste Plan würde auf dieser Basis aufbauen, statt sie zu ersetzen. Japan stockt also nicht einfach ein Budget auf. Es geht nach einem ersten Ausgabensprung nur wenige Jahre später zum zweiten über.

Drohnen und ein schwacher Yen

Zwei Details aus den Beratungen verdienen Beachtung. Das erste betrifft die Verwendung des Geldes. Einer Quelle zufolge sollen mit den neuen Mitteln große Stückzahlen an Drohnen beschafft werden. Darin spiegelt sich eine Lehre, die Streitkräfte weltweit aus jüngsten Konflikten gezogen haben: Günstige, zahlreiche unbemannte Systeme können das Gefechtsfeld ebenso verändern wie eine Handvoll teurer Plattformen – und sie müssen in großen Mengen gekauft werden.

Das zweite Detail ist weniger Strategie als Rechenkunst. Ein schwächerer Yen hat die Beschaffungskosten für Rüstungsgüter erhöht. Ein Großteil von Japans Hightech-Ausrüstung und viele Komponenten in heimisch gebauten Systemen werden in Dollar bezahlt. Verliert der Yen an Wert, kostet dasselbe Flugzeug, dieselbe Rakete oder derselbe Sensor schlicht mehr Yen. Ein Teil jeder Schlagzeilen-Erhöhung ist also gar keine neue Fähigkeit, sondern der Preis dafür, die Kaufkraft zu halten.

Das ist wichtig für alle, die die Zahl als reines Signal von Ehrgeiz lesen. Ein größeres Yen-Budget bedeutet nicht eins zu eins eine größere Armee. Ein Teil wird von Wechselkursen und den allgemein steigenden Kosten komplexer Systeme aufgezehrt.

Wie viel ist genug?

Selbst innerhalb der Beratungen ist die Größe des Plans umstritten. Eine der informierten Personen deutete an, die endgültige Zahl könne im mittleren bis oberen 70-Billionen-Yen-Bereich landen, stellte aber zugleich infrage, ob das angesichts der Sicherheitslage in Ostasien ausreiche. Die endgültige Summe sei weiterhin Gegenstand von Verhandlungen zwischen Regierung und Koalitionspartnern.

Diese Debatte bündelt Tokios Dilemma. Auf der einen Seite stehen die Faktoren, die die Aufrüstung bisher angetrieben haben: Spannungen um Taiwan, Chinas wachsende militärische Präsenz, Nordkoreas Raketenprogramm und die zunehmende Erwartung Washingtons, dass Verbündete mehr Last tragen. Auf der anderen Seite stehen Japans Staatsfinanzen mit einer der höchsten Schuldenquoten der Industriewelt und eine Innenpolitik, die Haushalte bei den Lebenshaltungskosten entlasten will.

Woher das Geld kommen soll

Die Finanzierungsfrage dürfte zum politischen Kern dieser Geschichte werden. Ein Plan dieser Größe lässt sich nicht durch das Streichen einiger Posten bezahlen. Er erzwingt unbequeme Entscheidungen: höhere Steuern, mehr Schulden, Kürzungen an anderer Stelle oder eine Kombination aus allem. Jede Option hat ihren Preis. Steuererhöhungen sind selten beliebt, neue Kredite vergrößern einen ohnehin hohen Schuldenberg, und Einschnitte etwa bei der sozialen Sicherung kollidieren mit den Bedürfnissen einer alternden Bevölkerung.

Gleichzeitig treibt die Regierung Maßnahmen voran, die bei den Einnahmen in die entgegengesetzte Richtung weisen, etwa die geplante Entlastung bei der Steuer auf Lebensmittel. Einen deutlich größeren Verteidigungsplan mit Entlastungen für Verbraucher in Einklang zu bringen, wird die Fähigkeit der Koalition testen, ihre Prioritäten klar zu erklären.

Drei Dokumente und eine Frist

Die Ausgabenentscheidung ist Teil einer umfassenderen Neufassung. Die Regierung überarbeitet ihre drei zentralen Sicherheitsdokumente – die Texte, die Japans Strategie, seine Verteidigungsaufstellung und die angestrebten Fähigkeiten festlegen. Budget und Strategie entstehen gemeinsam. Beim Prozess zum Jahresende geht es also um mehr als Geld: Es geht auch darum, welche militärische Rolle Japan im kommenden Jahrzehnt für sich akzeptieren will.

Worauf es ankommt

In den kommenden Wochen sind drei Punkte entscheidend. Erstens die endgültige Zahl und ob sie am unteren oder oberen Ende der Spanne landet. Zweitens, wie die Regierung die Finanzierung vorschlägt und ob das Widerstand in der Koalition oder bei den Wählern auslöst. Drittens der Inhalt der überarbeiteten Sicherheitsdokumente, der zeigen wird, ob das Geld vor allem der Abschreckung durch Langstreckenschläge, der Durchhaltefähigkeit durch Vorräte und Drohnen oder einem breiteren Umbau der Selbstverteidigungsstreitkräfte dienen soll.

Wie auch immer es ausgeht: Die Richtung steht fest. Japan debattiert nicht mehr, ob es mehr für Verteidigung ausgibt, sondern wie viel mehr, wie schnell – und wer bezahlt.