Zwanzig Minuten in Senayan: Gibran gibt Indonesiens Vizepräsidentschaft auf und stellt Prabowo vor eine Wahl

Der Besuch war vorbei, bevor sich die Kameras richtig eingestellt hatten. Gibran Rakabuming Raka traf am Donnerstag kurz nach 11 Uhr im Parlamentskomplex in Jakarta ein, ging wortlos an den wartenden Reportern vorbei, verbrachte rund zwanzig Minuten hinter verschlossenen Türen mit der Führung der Beratenden Volksversammlung (MPR) und verließ das Gebäude so, wie er gekommen war – schweigend und in einem Wagen mit privatem Kennzeichen statt des für den Vizepräsidenten reservierten Schilds „RI-2“.

In diesem kurzen Zeitfenster verlor Indonesien seinen Vizepräsidenten. Gibran, der 39-jährige älteste Sohn des früheren Präsidenten Joko Widodo, übergab ein Rücktrittsschreiben. Versammlungspräsident Ahmad Muzani sagte anschließend vor Journalisten, Gibran habe um eine möglichst schnelle Bearbeitung gebeten. Dasselbe Schreiben sei auch an Präsident Prabowo Subianto gegangen.

Wie ein Zeugnis zum Verfassungsproblem wurde

Der Rücktritt ist der Endpunkt eines Streits, der nicht mit einem politischen Fehler oder einer Abstimmung begann, sondern mit Papieren. Kandidaten für die beiden höchsten Ämter Indonesiens müssen eine Mindestbildung vorweisen, die einem Schulabschluss der Oberstufe entspricht. Gibran absolvierte einen großen Teil seiner Schulzeit im Ausland, und seine Kritiker argumentierten monatelang, dass seine ausländischen Nachweise diese Hürde nicht erfüllten.

Zwei Urteile machten aus dem Streit eine Krise. Am 6. Oktober stellte das Verfassungsgericht fest, es gebe keine überzeugenden Belege dafür, dass seine Ausbildung im Ausland die Mindestanforderung für Kandidaten erfülle. Am 30. Oktober erklärte dann der Oberste Gerichtshof das Bildungszertifikat für ungültig, mit dem er seine Kandidatur 2024 gestützt hatte. Von da an ging es nicht mehr darum, ob seine Legitimität angefochten wurde, sondern nur noch darum, wie diese Anfechtung enden würde.

Das Parlament gab darauf bereits eine Antwort. Am Mittwoch unterzeichneten mehr als 100 Abgeordnete des Repräsentantenhauses eine Petition, wonach Gibran „die Voraussetzungen für das Amt des Vizepräsidenten nicht mehr erfüllt“, während das Haus seine Amtsenthebungspläne vorantrieb. Über derselben Woche lag eine weitere Kontroverse um das mutmaßliche Abhören des Präsidenten – eine Untersuchung, zu der Abgeordnete den nationalen Polizeichef genau an jenem Vormittag befragten, an dem Gibran sein Schreiben abgab.

Gehen, bevor man gestoßen wird

Gibran hatte die Entscheidung zwei Tage zuvor angedeutet, nach einem Treffen mit Prabowo, das rund zweieinhalb Stunden dauerte. In einer kurzen Erklärung am Dienstagabend sagte er, er wolle nicht, dass die Lage „zu einer langwierigen politischen Kontroverse wird“. Er fügte hinzu, der Präsident habe ihm geraten, vor Gericht weiter für den Nachweis seiner Bildungsabschlüsse zu kämpfen – ein Detail, das es beiden Männern erlaubt, den Abschied als Entscheidung und nicht als Niederlage darzustellen.

Der Rücktritt erspart dem Land zudem ein langwieriges Amtsenthebungsverfahren, das die Vizepräsidentschaft monatelang in den Mittelpunkt der Politik gerückt und Abgeordnete, Richter und den Präsidenten gezwungen hätte, öffentlich Position zu beziehen. Ein Brief ist schneller, leiser und lässt die Rechtsfrage für Gibran formal offen.

Wie es jetzt weitergeht

Die indonesische Verfassung kennt für diesen Moment ein klares, wenn auch selten genutztes Verfahren. Sobald der Rücktritt formell angenommen ist, erklärt die Versammlung das Amt für vakant. Einen automatischen kommissarischen Vizepräsidenten gibt es nicht; die Regierung arbeitet einfach unter dem Präsidenten weiter. Prabowo muss dann zwei Kandidaten nominieren, und die Versammlung muss binnen 60 Tagen in einer Plenarsitzung einen von ihnen wählen. Der Gewinner führt die laufende Amtszeit zu Ende.

Damit liegt die folgenreichste Entscheidung bei Prabowo. Die beiden Namen, die er der Versammlung schickt, werden viel über die Gestalt seiner Regierung für den Rest der Amtszeit verraten – ob er einen Koalitionspartner belohnt, einen loyalen Technokraten befördert oder die Vakanz nutzt, um die Bündnisse neu auszutarieren, die ihn an die Macht gebracht haben.

Das Ende einer Allianz

Vor allem schließt der Rücktritt ein Kapitel, das die Wahl 2024 geprägt hat. Prabowos Entscheidung für Widodos Sohn als Vizekandidaten galt weithin als Brücke zwischen der enormen Popularität des scheidenden und den Ambitionen des neuen Präsidenten. Mit Gibran ist auch diese Brücke verschwunden; Nikkei Asia bezeichnete den Moment schlicht als Ende der Verbindung zwischen Prabowo und Widodo.

Für Widodo, der als einer der beliebtesten Staatschefs in der demokratischen Geschichte des Landes aus dem Amt schied, ist die Episode ein harter Schlag für die politische Dynastie, die viele seiner Familie zugetraut hatten. Für Prabowo ist sie Verlust und Chance zugleich: Er teilt die Spitze nicht länger mit einer Erinnerung an seinen Vorgänger und kann zum ersten Mal seinen Stellvertreter ganz nach eigenen Vorstellungen wählen.

Die kommenden 60 Tage werden zeigen, was ihm wichtiger ist. Schon jetzt ist klar, wie schnell sich das Blatt in der indonesischen Politik wenden kann. Vor zwei Jahren war Gibrans Kandidatur der entscheidende Baustein einer siegreichen Koalition. Am Donnerstag brauchte er zwanzig Minuten, um alles zurückzugeben.